SPD Aufbruch oder Abbruch!

2020 geht es um die Zukunft der Sozialdemokratie

Vieles spricht dafür, dass Jahr 2020 entscheidend für die Zukunft der SPD sein wird. Nach dem in der Öffentlichkeit eher diffusen Bild des „Aufbruch-Parteitages“ und nach den stagnierenden Umfragewerten, ist von Aufbruchsstimmung wenig spürbar. Positiv ist, dass man sich im ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Führung beim „Wichteln“ näher gekommen ist. Ich hoffe auch, es gelang eine gemeinsame Gesprächsbasis zu finden. Also nix mit „Hammer und Schlegel“ wie der eine oder andere das erwartet hat. So naiv sind die Neuen dann doch nicht.

Diskussion ist wichtig, aber nicht alles

Dafür gab es den rührenden Versuch der neuen Führung die Einigung über das Klimapaket mit dem Bundesrat  auf das eigene Konto zu verbuchen. Da nämlich die Länder mit den Grünen in Koalitionen beim Klimapaket mehr als nur ein Wörtchen mitzureden war es sehr wahrscheinlich das sich der Einstiegspreis für CO2 ändern wird. Die GroKo 10 Euro die  Grünen wollen  40. Die Einigung in der Mitte auf 25 Euro war also absehbar. Dennoch vielleicht hilft es weiter.

Sei es wie es sei. Das lamentieren muss ein Ende haben, es geht ums Ganze

Es gibt zwei OptionenAbbruch oder Aufbruch

Eine existentielle Entscheidung

Abbruch

Abbruch der GroKo. Von vielen gewünscht, von wenigen zu Ende gedacht. Minister treten zurück oder  werden entlassen. Wenn es die SPD nicht zerstört, wird sie zerrissen sein.

Folge 1 Neuwahlen.

Doch alle wissen, dass keine der Regierungsparteien davon profitieren würde. Die Umfragewerte sind nicht nur bei der SPD, sondern auch bei der CDU schlecht. Die SPD stünde angeschlagen und nackt da. Erfolge in der GroKo könnte sie nicht verkaufen, sie würde die reine Lehre verkünden ob das jemand glaubt ist nach der Vorgeschichte unsicher  Gewinnen würden vermutlich AfD und Grüne.

Folge 2. Minderheitsregierung

Die SPD könnte  nichts mehr die Regierungsarbeit beeinflussen und nichts mehr für die Menschen tun. Aber im Parlament viel versprechen. Ihre Rolle hängt letztlich von der Regierungskonstellation ab. Eine realistische Möglichkeit wäre, März wird Finanzminister und FDP Lindner wird Außenminister. Grüne tolerieren punktuell. Die Rolle der SPD, zwischen Grüne, Linke und AfD wäre schwer, wohl kaum sichtbar

Aufbruch

Durch Start der GroKo. Von wenigen erwartet und könnte doch eine „Win Win“ Situation werden, wenn beide Seiten das wollen und den anderen das Gesicht wahren lassen.

Folge 1.

Die Regierung macht mit neuem Speed weiter. Da die Erfolge der SPD in der Regierung von den eigenen Leuten nunmehr gelobt werden, ändert sich das Bild. Vor allem profitiert der Wähler davon. 

Ziele sind wichtig

Folge 2

Endlich könnte sich die Partei um die viel beschworene Erneuerung kümmern. Das wird ein großes Stück Arbeit sein. Im Grunde darf kein Stein auf den Anderen bleiben, keine Tabus gelten. Aber was bedeutet das? Am Anfang muss eine grundlegende und selbstkritische Analyse der gesellschaftlichen Entwicklung und der Situation der Partei stehen, denn einfach ohne zu überlegen mehr „Links“, in der linken Volkspartei SPD, reicht nicht aus. Ein Rückblick auf den selbstverschuldeten Niedergang wäre hilfreich, ohne nachzukarten. Wiederholung ausgeschlossen werden.

Tauglichkeitstest

Es darf keine kosmetische Operation werden, Placebos und Pflästerchen helfen nicht. Es geht nicht um Geriatrie, schon gar nicht um Palliativmedizin, es geht um Geburtshilfe, Wachstumsförderung und Fitnesstraining für eine SPD mit einer neue sozialdemokratische Vision für das 21 Jh.

Die Bedingungen haben sich geändert

Seit über 150 Jahren kämpft die SPD in Deutschland gegen starke gesellschaftliche und wirtschaftliche Gegensätzen zu wohle der Arbeitnehmer und ihrer Familien. Ihre großen Erfolge erreichte sie gemeinsam mit starken Gewerkschaften an ihrer Seite. Diese Situation hat sich gravierend geändert, wir leben in einer wirtschaftlich und kulturell vernetzten Welt. Das ist ohne nationale Abschottung nicht zu ändern. Aber es gibt sicher Folgen, die national korrigiert oder abgefedert werden können.

Die Wirtschaft hat sich verändert, ganze Industrien sind verschwunden, die Digitalisierung kommt in Schwung. Das Internet und die sozialen Medien verändern die Kommunikation und Informationsbeschaffung umfänglich. Der Klimawandel verändert alles. Die Individualisierung und Entsolidarisierung schafft große Probleme.

Die Welt ist komplex und verwoben

Wir erleben eine weltweite „Revolution“ zu einer globalisierten-New liberalen Welt mit zunehmend populistischen und die Demokratie bedrohenden Entwicklungen. Die gesellschaftspolitische Gestaltungskraft der Arbeitnehmer Organisationen haben deutlich abgenommen. Warum wohl wollen fleißige, aufgestiegene Arbeitnehmer mit den Gewerkschaften wenig zu tun haben und warum wohl gründen Lokomotivführer oder Flugzeug-Personal lieber eigene Vereinigungen? Und warum ist die SPD längst nicht mehr die bei Arbeitern beliebteste Partei, die stattdessen lieber CDU und neuerdings zu einem erheblichen Teil AfD wählen? Dass sich die SPD von den Wählern entfremdet hat, sieht man nicht nur an den drastisch gesunkenen Stimmenanteilen, sondern auch an der gesunkenen  Wahlbeteiligung. Nach Zahlen der Landesdatenbank NRW hatte die SPD bei der Landtagswahl 1985 im Ruhrgebiet über 1,9 Millionen stimmen, 2017 waren es nur noch knapp 860.000.

Das liegt  auch daran, dass viele Menschen sich nicht mehr von der Politik vertreten fühlen. Zwischen 1998 und 2005 büßte die SPD bei den Arbeitern und Arbeitslosen ca. 13 Prozentpunkte ein, weit mehr als bei Beamten und Angestellten. Diese Entwicklung hat wenig mit Hartz 4 zu tun. Sie begann viel eher und geht viel tiefer. Bereits Gerhard Schröders Agenda 2010 war der Versuch einer Antwort. Es wird endlich Zeit ernsthaft und selbstkritisch nachzudenken. Was sind die Gründe für den rasenden Niedergang der einst stolzen Sozialdemokratie.

Der Aufstieg der AFD scheint unaufhaltsam. Ungeheuerlich bei unseren Verpflichtungen nach dem Holocaust. Auf dem Parteitag hat der äußerst rechte „Flügel“ der Partei seine Macht demonstriert. Auch die bürgerlichen Teile der AfD akzeptieren das. Der Rechtsextremismus sickert in die Mitte der Gesellschaft. Weit und breit ist keine Antwort zu finden, wie dieser Entwicklung zu begegnen ist. Der Grund ist relativ einfach: Tabus führen zu Sprachlosigkeit.

Existenzkrise überwinden. Antworten finden

Was bedeutet heute unter den globalen Bedingungen und der Notwendigkeit einer Klimawende, soziale Verantwortung, Sicherung der  Demokratie und Menschen-Rechte. Die Antwort geht nur über konkrete und funktionierende Veränderungen für die Menschen. Rhetorik und Semantik helfen nicht weiter.

Eine wichtige Wählerschaft der SPD könnte „die neue Arbeiterklasse des digitalen Zeitalters sein“*, alle also, deren Jobs und damit die Existenz im Prinzip permanent gefährdet sind, weil Veränderung der normale Zustand ist. Es geht um deren Grundsicherung, finanziert durch maschinen- generierte Produktivität. Es wird nicht funktionieren, die Erträge zu steigern durch den Einsatz von KI, aber die nicht mehr benötigten Arbeitskräfte nur dem Staat zu überlassen. Der selbsternannte Philosoph Richard David Precht fordert dafür ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ich finde das ist absurd.

Diese Entwicklung wird ein großer sozialer Sprengstoff der nächsten Jahre sein. Und falls die SPD dafür überzeugende Konzepte hätte, wäre sie wieder zukunftsfähig“.

Veränderung durch Führung und Beteiligung

Veränderungs- und Erneuerung geht nur mit einer starken Führung und weitgehender Beteiligung von Funktionsträgern und Mitgliedern. Die SPD hat seit ein gravierendes Führungsproblem. Nach den letzten beiden BW sah sich die Führung gezwungen, um Neuwahlen zu verhindern, staatspolitische Verantwortung für Deutschland und Europa zu übernehmen und in eine GroKo einzutreten. Die selbst ernannte „Basis“, der Mittelbau, lehnt dies vermehrt ab, sieht ausschließlich das Wohl und Wehe der eigenen Partei. Mit einem der SPD-Eigenen Populismus rebellieren sie gegen diesen Kurs. Kanzler Kandidat Martin Schulz war der vorherrschenden  Meinung der Partei gefolgt und legte sich gegen eine GroKo fest.

Nachdem Jamaika an der FPD scheiterte und der Bundespräsident eine Auflösung des Parlaments mit dem Verweis auf andere noch ausgeschöpfte  Koalitionsmöglichkeiten verweigerte, bekannte sich Martin Schulz, mit schwerem Herzen, zur Verantwortung für Deutschland und Europa und sprach sie für Koalitionsgespräche mit der CDU aus. Seine Entscheidung zur Übernahme von Verantwortung für unser Land wurde ihm nicht gedankt. Als der zuvor 100% Kanzlerkandidat Außenminister in der neuen GroKo werden sollte wurde ihm das politische Genick gebrochen.

Die SPD braucht dringend eine Parteireform der Mainstream muss überwunden werden. Das seit dem 19Jh. bestehende System der Parteistruktur und der Willensbildung wird den heutigen Anforderungen und Möglichkeiten nicht mehr gerecht. Dabei ist das Hauptproblem und zugleich eine der Ursachen für die Politikverdrossenheit, die mangelnde Beteiligung der „einfachen“ Mitglieder*innen. Sie sind direkt ein Teil der Stamm-Wählerschaft, wissen am besten wo der Schuh drückt und werden dennoch viel zu wenig gehört. Kevin Kühnert will die Mitglieder stärker in den Focus nehmen „Die SPD ist zu Recht stolz darauf, eine Mitgliederpartei zu sein. Aber viele Mitglieder fallen seit Jahren als Sprachrohr dieser Partei im Alltag aus“, mahnte er.

Als abschreckendes Beispiel dient die Abstimmung über Vorsitzenden im Oktober/November. Es gab offensichtlich große Ängste vor der Meinung der Mitglieder, ansonsten ist es nicht zu erklären, warum zahlreiche Gremien eigenständige Beschlüsse gefasst haben. Nicht etwa „wir empfehlen unseren Mitgliedern„ nein ‚es heiß die SPD soundso spricht sich für das Team aus‘. Damit wurde die Mitgliederentscheidung ausgehöhlt. Gesine Schwan sieht das inzwischen genauso, wie einem Bericht „Der Zeit“ zu entnehmen ist. Die Entmündigung der Mitglieder begann ausgerechnet mit den Jusos unter Kevin Kühnert, danach Gremium für Gremium. Kühnert ließ sich in der Zeit nach dem Parteitag wie folgt zitieren“ In Zukunft will er die Mitglieder der SPD konsequent mitbestimmen lassen. „Lange Zeit gab es viel Partizipationsillusion, aber kaum echte Partizipation“. Da darf sich keiner über eine mangelnde Beteiligung der Mitglieder an der Online-Entscheidung wundern.

Reicht bunt und vielfältig um klar und unverwechselbar zu sein?

An Stelle der Mitglieder die lebensweltlich Transmissionsriemen waren zwischen die Menschen und der Partei, sind vielfältige Foren, Arbeitskreise und insbesondere Arbeitsgemeinschaften getreten. Zwar heißt es: „Durch dieses Netzwerk gelingt es der SPD das Wissen und die Kompetenzen vieler für unsere Partei nutzbar zu machen“. Auch steht in den Richtlinien: „Bei Reformüberlegungen finden die jeweiligen Traditionen und Besonderheiten der Arbeitsgemeinschaften Berücksichtigung“. Tatsächlich scheint es so, dass in vielen Bereichen diese Gremien in der Partei und in der Öffentlichkeit die inhaltliche Richtung für die Gesamtpartei vorgeben. Das muss konsequenterweise zur Folge haben, das sich die Partei und deren Inhalte aus Gruppeninteressen zusammen setzt.

Da kann einem das Lachen vergehen: Norbert und Saskia erwartet eine Riesenaufgabe

Eine Erneuerung wird durch das Schmoren in eigenen Saft nicht erreicht, schon gar nicht über den traditionellen der Willensbildung. Nach dem Motto „wenn du nicht mehr weiter weißt, gründest du einen Arbeitskreis“ wir es nicht gehen. Eine Erneuerung wird nur funktionieren, wenn es gelingt die festen Denkstrukturen aufzulösen. Die Partei muss auch in einen breiten gesellschaftlichen Dialog über die Zukunft dieses Landes eintreten, um die Meinungsführerschaft zurückzugewinnen. Es geht darum wie unter den Bedingungen der globalen Welt unser Gemeinwesen gerechter entwickelt werden kann. Von besonderer Bedeutung ist dabei die eine starke Beteiligung  der Gewerkschaften, ebenso der  Wissenschaft. Sowohl nahestehe und auch andere. Keine Angst vor anderen Meinungen.

Während der GroKo muss parallel die Zeit genutzt werden, um eine echte Erneuerung zu versuchen. Und die könnte schon heute in Angriff genommen werden. In unseren Reihen – SPD und Gewerkschaften zusammen genommen, befreundete Institute dazugezählt arbeiten mehrere hundert Wissenschaftler in gut bestückten Stiftungen an mehr oder weniger relevanten Themen herum. Früher wurden sie dazu eingesetzt, Zukunftskongresse, zur Demokratisierung der Wirtschaft, zur Humanisierung der Arbeit, zur Umwelt-Klima und Energiepolitik, mit Expertisen zu bestücken. Die haben nicht nur große nationale, sondern auch internationale Relevanz. Heute bräuchten wir sie zur Wirtschafts- und Finanzpolitik, zur Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wohnungspolitik, zur Umwelt- und Klimapolitik, zur Entwicklungs- und Migrationspolitik, zur Außen- und Friedenspolitik.
Beitrag von Volker Jung **. Deutscher Politiker der SPD und ehemaliger MdB aus Düsseldorf.
 

Die alten Tugenden der SPD werden gebraucht

An den Anfang ein Ausspruch von Ferdinand Lassalles, dass „alle große politische Aktion in dem Aussprechen dessen (liegt), was ist, besteht und beginnt“ und dass „alle politische Kleingeisterei in dem Verschweigen und Bemänteln dessen besteht, was ist“,

Eines der größten Probleme für eine breite Wählerorientierung ist so paradox es für einen Mitgliederpartei klingt. die Struktur ihrer Mitgliedschaft, dabei besonders ihr Funktionäre und Aktivisten. Sie bestimmen Personal und Führung. Die SPD hat nicht nur die Hälfte ihrer Mitgliedschaft verloren, gravierender ist diese Struktur hat die Haltung und Werte der Mitglieder und damit der Partei dramatisch verändert. Die beruflich geerdeten technischen Aufsteiger aus der Arbeiterschicht wurden Funktionäre der Partei. In der Regel genossen sie hohes Ansehen, waren die Vertrauensleute im Vereinswesen und in den Wohnquartieren kleiner Leute. Er zeichnete sich durch besondere Tugenden aus.

John F. Kennedy in seiner ersten Rede als Präsident „Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst.“

Er orientierte sich am Gemeinwesen, war pflichtbewusst, hart gegen sich selbst, der Partei treu ergeben und bereit, ihr jederzeit alle Freizeit zu opfern. Er  organisierte die örtliche Parteiarbeit. Auch aufgrund des Aufstiegsversprechens der SPD sind diese Funktionäre einem Personal gewichen, in dem sich häufig nicht die Fähigsten durchsetzen, sondern die Leute, die die meiste Zeit und Möglichkeiten hatten. Diese Tugenden sind aufgrund des Wandels der Mitgliedschaft insbesondere der Funktionäre zunehmend Einstellungen gewichen. Darunter ist eine prägende Einstellung auf Menschen und Gruppen zu reagieren zu verstehen. Und während Frauenquoten die Breite fördern sollten, wurde der Blick der SPD tatsächlich immer enger und homogener. Sie wurde immer mehr zu einer Partei des öffentlichen Dienstes und akademisch ausgebildeten Mitgliedern. Es ist ganz einfach, „das Sein fördert das Bewusstsein“. Natürlich gibt es diese Tugenden noch. Sie sind besonders bei Kommunalpolitisch engagieren Mitgliedern zu finden. Diese Gruppe gehört auch zu den besonders von Niedergang betroffenen. Ihr Engagement wurde häufig durch die populistische Kritik an „denen da oben“ die entscheidend zum Absturz der Partei beigetragen hat, jede Wirkung genommen. Die Folge ist, dass immer weniger der aktiven Kommunalpolitiker an diesen Gremien teil nehmen. Eine der Ursachen für diese Entwicklung ist die ewige Diskussion der Trennung von Amt und Mandat. Was bei den Grünen, dosiert angewendet, funktioniert führt bei der SPD zu einem Eigenleben der Gremien, die sich selbst in einer maßlosen Fehleinschätzung als Basis bezeichnen.

Die Mitgliedschaft steht im Zentrum

Das alles führte zu einer Veränderung in der politischen Ausrichtung. Nicht mehr die Gesamtgesellschaft, besonders die einfachen Menschen standen im Mittelpunkt, sondern die Integration von Spezial(Rand)Gruppen. Die Beschäftigung mit Mikrothemen in Ermangelung einer Gesamtstrategie ermüdet selbst die Treuesten. Das ist für sich genommen eine gute Sache, nur die Gesamtgesellschaft geriet aus dem Blick, denn diese Gruppen wurden zum Ausgangspunkt für die Sicht auf die Gesellschaft. Dabei kann die SPD sich um Minderheiten kümmern, ohne Minderheitspartei zu sein, sie darf nur nicht die Sorgen der Mehrheit aus den Augen verlieren. Die SPD kann sich alltäglicher Beschwernisse annehmen, ohne auf Visionen zu verzichten, sie darf dann eben nur nicht abgehoben daherreden und muss dorthin gehen, wo es für die eigene Meinung wehtut.

SPD-Mitglieder können mehr

Diese Inhalte sind oft  Abgrenzungsinstrumente die den Gegensatz zwischen der Wählerschaft und der Funktionselite noch verstärken. Die SPD hat sich schlichtweg zu wenig um die Interessen der Mehrheit der Menschen in normalen Arbeitsverhältnissen gekümmert, sondern mehr über Spezialgruppen und Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen geredet. Doch die wählen nicht nur seltener, sondern auch eher andere Parteien als die SPD.

Die Erneuerung muss endlich beginnen

Daher erfordert ein Neuanfang und eine Öffnung der SPD eine integrative, nachhaltige Arbeit nicht nur der neuen SPD-Spitze, sondern in der gesamten Breite der Partei.

Auf die Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kommen viele Aufgaben zu. Die wichtigste ist die, SPD zusammenzuhalten. Aber wer könnte die Erneuerung vorantreiben. Vielleicht könnten für die langfristige Reform von Organisation und Inhalten der SPD die stellvertretenden Vorsitzenden Hubertus Heil und Kevin Kühnert Verantwortung übernehmen und ein Konzept für den Prozess erarbeiten. Heil steht für eine Partei, in deren Mittelpunkt der Mensch steht, besondere wenn er Unterstützung benötigt. Der sich stetig weiterentwickelnde Kühnert müsste beweisen, dass er nicht nur Sprücheklopfen kann, sondern auch ein „Werkstück“ zu Ende bringt. Er könnte Konzepte und Strategien entwickeln über die künftige Einordnung der SPD im politischen Spektrum.

GroKo Qualifizieren und Fortführen, parallel die Partei erneuern = Win Win Situation

Frajo Goebel

**Volker Jung ist ein deutscher Politiker der SPD und ehemaliger MdB aus Düsseldorf. Von 1970 bis 1972 war er Referent beim Wirtschaftswissenschaftlichen Institut der Gewerkschaften, nach mehreren anderen Beschäftigungen wurde er 1983 Referatsleiter beim DGB Bundesvorstand. Von 1994 bis 2002 war er stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbands der kommunalen Unternehmen (VKU). Zudem war er noch in verschiedenen Aufsichtsräten als Arbeitnehmervertreter tätig.

*Dieser Hinweis stammt im Rahmen eines FB Dialoges von Hans Onkelbach, ehem. Lokalchef Rheinische Post Düsseldorf

1 Kommentar zu SPD Aufbruch oder Abbruch!

  1. „eher diffusen Bild des „Aufbruch-Parteitages“ und nach den stagnierenden Umfragewerten, ist von Aufbruchsstimmung wenig spürbar“. Sehr gut beobachtet und diagnostiziert, ein Lieber.Leider weiß ich nicht, was Du mit Wichteln meinst, den Ausdruck kenne ich gar nicht.. Das mit der gemeinsamen Gesprächsbasis ist auch meine Hoffnung. Keine Kämpfe mehr, keine überflüssige Profilierung. Sehr gut gefällt mir der rührende Versuch. Und das auch das stimmt „Das lamentieren muss ein Ende haben, es geht ums Ganze“. Liebe Grüße.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.