Warum ticken die Ostdeutschen anders?

  1. Fazit, warum der deutsche Osten anders tickt
  2. Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.
  3. Die Lage der Ostdeutschen
  4. Die wirtschaftliche Entwicklung  und Rolle der Treuhand
  5. West kritische Entwicklung wurde nicht wahrgenommen
  6. Die Westpolitik dominiert Ostdeutschland
  7. Zurück zu alten Werten, DDR-Nostalgie
  8. Fremd im eigenen Land, Entwicklung einer eigenen Identität 
  9. Die Parteien der Bonner Republik
  10. Die Rolle der AfD und Sonderfall Höcke
  11. Liebeserklärung an ein wunderbares Land
Autor Frajo Göbel*

In diesen Tagen jährt sich zu 30. mal der 19. August 1989, wo mehr als 600 DDR-Bürgern die Flucht über die kurzzeitig geöffnete Grenze von Ungarn nach Österreich gelang. Das Geschehen war der Vorbote der Botschaftsbesetzung in Prag und dem Fall der Berliner Mauer am 9. November und somit einer der Startschüsse für die deutsche Einigung.

Die Menschen im Osten sind anders, das konnte ich bei meinen Reisen in die frühere DDR, während und nach der Vereinigung immer wieder feststellen. Die gemeinsamen Geschichte, die Sprache, ebenso so die Westaffinität haben darüber hinweg getäuscht. Die gesamte Sozialisation, das Verhältnis zur Demokratie, zum Staate und seinen Organen ist anders.

Nach den wiederholten rechtsradikal motivierten Vorfällen, der großen Randale zum Tag der deutschen Einheit vor der gesamten Deutschen Politprominets 2017 in Dresden und den Vorkommnissen in Leipzig und Chemnitz. Der Osten unseres Landes interessiert mich sehr, ich war schon häufiger dort zuletzt 2017. Nun wollte ich es genauer wissen und  besuchte  2018 nochmal Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Dieses Mal wollte ich vor allem Leuten reden. Ich hatte viele Fragen, was das alles bedeutet, die Pegida-Demos,  die hohen Stimmergebnisse für die AfD, die Jagd auf Migranten und der Angriff auf die Pressefreiheit in Leipzig und Chemnitz? Ich wollte verstehen, denn ich hatte nicht den Eindruck, dass sich hier maßgebliche Menschen in Politik und Medien wirklich die Mühe machen.

Es geht um Ursachen, Einstellung und Motive vieler Ostdeutscher, auch warum sie so ausländerfeindlich eingestellt sind und warum so viele AfD wählen. Dabei interessierten mich besonders die Motive derjenigen die nicht zum harten Kern der AfD Wähler gehören, aber die Partei zur starken Kraft machen.

Die Basis meines Berichtes sind vielfache Gespräche mit Menschen die uns zufällig begegneten, aus den Städten, Erfurt, Gotha, Weimar, Dresden, Pirna, Chemnitz, Annaberg und Bad Schandau. Die Menschen waren; Vermieter, Service Personal, Taxifahrer, Mittgäste, Begegnungen in Restaurants und Cafés, Verkäuferinnen, Straßenarbeiter, Fremdenführer, Schauspieler, Mitarbeiter von Stadtverwaltungen und des stellv. Ministerpräsidenten. Da ich in der Zeit um den Tag der Einheit unterwegs war, wurde dieser Bericht durch Informationen ergänzt, die ich in vielfältigen Berichten, Interview und Kommentaren der Lokalen und überregionalen Presse entnehmen konnte.

Meine Fragen an die Menschen waren immer ähnlich, wie geht es ihnen, verdienen sie gut, wie schätzen sie die Situation  ihres Landes ein, wie schauen sie in die Zukunft. Das bemerkenswerte war, dass keiner der Befragten hat je ablehnend reagiert hat.

Nachstehend meine Beschreibung über mein Stimmungsbild. Wer weiteres Interesse hat, kann den gesamten Reiseverlauf in meinen Blog mit sehr interessanten Erlebnissen nachlesen.  Ich empfehle dazu auch den Sonder- Spiegel 39a der sich 30 Jahre nach dem Mauerfall ebenfalls mit dieser Entwicklung befasst.

1. Mein Fazit warum der deutsche Osten anders tickt

Seit dem Fall der Mauer fremdeln viele Ostdeutsche mit Westdeutschland. Sie empfinden, dass ihre Leistungen nicht gewürdigt werden und sie sehen ihre Belange nicht angemessen berücksichtigt. Sie fühlen sich nicht als  Herr im eigenen Lande, einfach benachteiligt. Übersehen aber auch ihren eigenen Anteil daran. Aus dieser Situation heraus, entwickelte sich bei vielen eine Sehnsucht nach der alten Zeit und letztlich ein Ostdeutscher „Patriotismus“, „Auch wir sind, wer“. Bei diesem Lebensgefühl hackt die AfD ein.

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Dörfliche-Idylle
vermeintlich heile Welt

Ihre gesamte Agitation hat das Ziel diese Lebenseinstellung und diesen „Patriotismus“ zu bedienen und zu okkupieren. Hohe Zustimmungswerte sind ein nicht mehr zu ignorierendes Signal an den Westen. Die Westparteien, besonders die CDU und die SPD haben es nicht geschafft Teil der Lebenswirklichkeit des deutschen Ostens zu werden. Diese Lücke füllt die AfD aus. Sie versucht sich in die Tradition der Umstürzler von 1989 zu schmuggeln. „Indem die AfD die Opferrolle der Ostdeutschen so groß macht, verstärkt sie die ostdeutsche Identität und spielt sie gegen den vermeintlich links grünen Westen aus“, sagt Politikwissenschaftler Lühmann.  Die AfD gibt vielen Ostdeutschen Menschen ein Zuhause. Für die Stärke der AfD ist die falsche Politik Westdeutschlands verantwortlich. Sie hat, zulange geglaubt ihre Politik dem Osten überstülpen zu können Die New York Times konstatiert eine „steigende politische Spaltung zwischen Osten und Westen“. Die AfD hat im Wahlkampf die Feindseligkeit gegenüber dem Westen den  „Mainstream Parteien“ geschürt. Nach den Erfahrungen mit den Folgen der Einheit gibt es im Osten vielerorts Zukunftsängste. Die AfD gelingt es die „die ostdeutsche Identität zu der AfD-Identität“ machen. Weil viele Enttäuschte das registrieren, ist die AfD für sie glaubwürdig, sie ist „extremistisch auf der nationalen Ebene“, in den Kommunen besteht sie aus Bürgern, die sich nicht vertreten fühlen.

Diese Entwicklung darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Es wäre falsch alle Wähler der AfD pauschal als Nazis zu bezeichnen. Genau so falsch ist es aber sie als Protestwähler zu verharmlosen. Bei der sich abzeichnenden Radikalisierung der AfD s.u. müssen diese Protestwähler durch eine bessere Politik für den Osten und ein direkteres Auftreten der Repräsentanten von der AfD getrennt werden. Entwarnung kann es daher nicht geben.

2. Zusammenfassung der Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Die Wahlen sind zu einem besonderen Beweis der Andersartigkeit geworden. Das Ergebnis dieser Doppelwahl ist besser, als es auf den ersten Blick aussieht, Wochen zuvor wurde die AfD noch als stärkste Kraft gehandelt.

Dass die CDU  nach bald 30 Jahren an der Macht in Sachsen die stärkste Kraft bleibt, ist allein Verdienst ihres Spitzenkandidaten, Ministerpräsident Michael Kretschmer. Unermüdlich hat er in den vergangenen Monaten den Dialog mit jenen gesucht, die sich nicht von der Politik wahrgenommen, nicht eingebunden fühlen.

Fast ebenso erfolgreich, aber komplett anders, war die Strategie der brandenburgischen SPD. Ministerpräsident Dietmar Woidke grenzte sich im Wahlkampf immer wieder klar von Inhalt und Auftreten der AFD ab. Am Ende entschied sich so mancher Wähler für die SPD, die als Einzige in der Lage war, die AfD von Platz eins fernzuhalten. Der deutliche Anstieg der Wahlbeteiligung zeigt: Der Osten ist politisiert wie seit der Wendezeit nicht mehr. Nicht nur das Viertel der Bevölkerung, das, sei es aus Protest oder aus Überzeugung, zur AfD tendiert, drängt in die Öffentlichkeit. Die drei Viertel, die für vermeintliche Alternativen unempfänglich scheinen, regen sich nun auch verstärkt so, dass man es wahrnimmt. Und die 30-jährigen Dauerherrscher SPD (Brandenburg) und CDU (Sachsen) sind aus ihrer Bräsigkeit erwacht.

In Zukunft wird bald neue deutsche Normalität sein. Sowohl in Sachsen als auch in Brandenburg braucht man nun ein Dreierbündnis. In der Postvolksparteienzeit werden sich künftig häufiger mehrere politische Kräfte im Bereich zwischen 15 und 30 Prozent tummeln, sodass es für die gewohnten Zweierbündnisse an der Regierung in vielen Fällen nicht mehr reichen wird. Mehrere Parteien werden sich zusammenfinden müssen, damit ein Land regiert werden kann, Kompromisse werden zu finden sein zu einer Zeit, in der der Kompromiss immer stärker als Verrat verhetzt wird. Das ist eine Gefahr – aber auch eine Chance.

Es soll ja in der großen Koalition in Berlin durchaus Minister und eine Kanzlerin geben, die noch ein Weilchen weiterregieren wollen. Keiner wird am Sonntagabend um 18 Uhr so laut aufgeatmet haben wie sie. Denn sie wissen, wie ihre jeweiligen Parteien reagieren: Die CDU wird allein nach Sachsen schauen, die SPD nur nach Brandenburg. Und weil das Erste weiter von der CDU, das Zweite weiter von der SPD regiert werden wird, stabilisiert das auch die Groko im Bund.

Die AfD ist gekommen, um zu bleiben, sagt sie selbst. Das heißt aber nicht, dass sie stark bleiben muss.Aber die Signale dieser Wahlen sind groß und gelten vor allen Dingen dem Westen des Landes und der CDU und der SPD. Die Wähler fühlen sich nicht ernst genommen mit ihren Ängsten. Das ist absolut dramatisch. Erreichen können die Parteieliten und die vielbeschworene Basis in CDU und SPD die Themen offen ansprechen, argumentieren, zuhören und neue Formate des Diskurses etablieren. Beschimpfungen und Ausgrenzung haben bislang jedenfalls nicht zu einem Schrumpfkurs bei der AfD im Osten geführt.

Insgesamt geht in Deutschland der Stimmenanteil der AfD kontinuierlich zurück. Dazu forsa-Chef Prof. Manfred Güllner „Seit den beiden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen reden Politiker und Kommentatoren unentwegt vom Aufstieg der AfD, obwohl die Partei bei allen Wahlen seit der Bundestagswahl 2017 (fünf Landtagswahlen, die Europawahl und Kommunalwahlen) Stimmen verloren hat. Allein bei den fünf Landtagswahlen in Bayern, Hessen, Bremen, Brandenburg und Sachsen sank die Zahl der AfD-Wähler von 2.319.000 bei der Bundestagswahl um 334.000 auf insgesamt 1.984.000.“

3. Die Lage der Ostdeutschen

Die Menschen machen einen persönlich zufriedenen Eindruck. Knapp 30 Jahre nach dem Fall der Mauer zeigen sich Ost- und Westdeutsche gleichermaßen zufrieden mit ihrer materiellen Situation und blicken generell optimistisch in die Zukunft. Die von der Bundesregierung betriebene konsumorientierte Wirtschaftspolitik gegenüber den Osten führte zu einer schnellen Angleichung des Wohlstandes, das ist deutlich zu spüren. Trotz der Kritik an den Verhältnissen und der Dauer der Angleichung, gibt es eine hohe individuelle Zufriedenheit in den von uns besuchten wunderschön sanierten Städten und Ländern. Das haben wir in persönlichen Gesprächen immer wieder erfahren. Natürlich gibt es auch deutliche Unzufriedenheit, insbesondere älterer Menschen, die intensiv die „Nach Wende“ erlebt hatten. Uns fiel auf, dass die Demokratiezufriedenheit nicht groß ist. Sie ähnelt der Unzufriedenheit der Staaten des ehemaligen Ostblocks, wie Polen Ungarn, Slowakei und Tschechien.

Wie nirgends in Deutschland sonst fühlen sich Menschen von Flüchtlingen kulturell bedroht. Sie haben Angst vor Überfremdung und Konkurrenz bei Arbeitsplätzen und Sozialsystemen Ich erinnere mich an Hoyerswerda. Da gab es Migrantenfeindlichkeit, ob wohles kaum Migranten gab, bis auf Vietnamesische Gastarbeiter der ehemaligen DDR.  Das war im Jahr 1991, die AfD war noch weit weg,  da lenkten die rassistisch motivierten Ausschreitungen bundesweite und internationale Aufmerksamkeit auf die Stadt.

Später fördert die AfD und Pegida die Ausländerfeindlichkeit und schlachtet sie für sich aus. Wegen der besonderen Situation sind die Äußerungen anderer Parteien im Osten differenzierter als im Westen. Eine vietnamesische Geschäftsfrau, die seit der DDR Zeit dort lebt, hatte große Angst vor dem Hass. Auf unsere Fragen berichtete sie, dass es zu DDR Zeiten nichts zu kaufen gab, aber das Leben war sicher. Heute gäbe es alles, aber es wäre unsicher geworden. Sie persönlich ginge abends nicht mehr auf die Straße.

Pegida war in Dresden längst auf der Straße, sagt Petra Köpping, Ministerin für Integration in Sachsen, bevor die Flüchtlingskrise überhaupt begann. Vieles ist damals schiefgelaufen und zu Beginn waren alle überfordert, es fehlte die Erfahrung des Umgangs mit Migrantenwellen des Westens. Da sei „viel berechtigter Frust“ entstanden, der allerdings nie Fremdenhass oder Rassismus rechtfertigen könne. Inzwischen laufe die Integration immer besser, es gebe viele Projekte, von einer Flüchtlingskrise könne keine Rede mehr sein. Sie glaubt, ein zentraler Grund für den Frust über Flüchtlinge sind in Wahrheit Wunden der Vergangenheit.

Manche Uhren gegen anders, so wie das Verhältnis zu den Ländern des ehem. Ostblocks, einschließlich Russlands. Dorthin haben viele Ostdeutsche gute Kontakte und intensive wirtschaftliche Verbindungen. Wegen der gemeinsamen Erfahrung nicht verwunderlich. Für Ostdeutschland und deren Politiker ist ein gutes Verhältnis zu Russland wichtig. Das Verhalten von Putin wird anders bewertet. Alle kritisieren die Sanktionen, die die Wirtschaft treffen, auch den grenznahen Warenaustausch. Ich selber habe großes Verständnis für diese Haltung. Am Beispiel der Ukraine darf man „Ursache und Wirkung nicht verwechseln“. Ich erinnere mich sehr gut an die Zeit vor und zu der Revolution der „Würde“ von 2013. Der Westen, die EU, auch und gerade Deutschland, träumten bei den Verhandlungen zum Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der Europäischen Union von einer schrittweisen Erweiterung der EU bis an die russische Grenze. Der damals neugewählte ukrainische Staats-Präsident Poroschenko forderte gar Verhandlung zur Aufnahme in die Nato. Nun gibt es in der Ostukraine eine große russische Minderheit, in einigen Regionen stellt sie sogar die Mehrheit, mit besten Kontakten ins „Mutterland“. Auch liegt in Sewastopol auf der Krim die größte Flotte Russlands.

Kretschmer bei Putin

Als dann in einer der ersten Handlungen des neuen Parlaments, Russisch als Amtssprache abgeschafft wurde, gingen im Osten des Landes und in Russland alle Warnlampen an. Ich finde, das ist nachvollziehbar und war Ursache für alles, was danach kam, einschließlich der Sanktionen. Natürlich war das handeln Putin Völkerrechtswidrig. Nachdem das Kind in den Brunnen gefallen war, wusch sich der Westen, allen voran die EU die Hände in Unschuld und hecheln heute einer Normalisierung hinterher. Als der sächsische Ministerpräsident Kretschmer bei einem Gespräch mit Putin eine Kurskorrektur forderte, gerade weil der Osten unter der Sanktionspolitik des Westens am meisten leidet, viel die Bundespolitik über ihn her.

4. Die wirtschaftliche Entwicklung  und Rolle der Treuhand

Immer wieder wird die Treuhand als Wurzel allen Übels genannt. Ihre Rolle im Osten ist wie eine offene Wunde, manchmal muss sie auch herhalten.

2018  wurde an die 25-Jährige wider Kehr der Ermordung des ersten Chefs der Treuhand  Detlev Karsten Rohwedder (SPD) am 01. April 1991 erinnert. Er war deutscher Manager und Politiker 1992 bekannte sich die RAF zu dem Mord. Er ist letztlich nicht aufgeklärt und um die sich viele Gerüchte ranken. Rohwedder gehörte zu den Bremsern für eine vorschnelle Liquidation der Ostdeutschen Wirtschaft. Er wollte „Heuschrecken“ verhindern und Unternehmen erhalten, die konkurrenzfähig gemacht werden konnten. Kaum war er tot, kam Birgit Breuel ehem. Niedersächsische Finanzministerin  und das gnadenlos rasche Verkaufen Verramschen und Schließen begann. Die fünf neuen Bundesländer wurden zum El Dorado von Glücksrittern und Ganoven. Manches Wachstum westdeutscher und internationaler Konzerne wurde durch ostdeutsche Arbeitslosigkeit erkauft. Heute sagt die ehemalige Chefin der Treuhandanstalt Birgit Breuel selbstkritisch: „Wir haben den Menschen sehr viel zugemutet und „Natürlich haben wir Fehler gemacht. Das war sehr bitter“. Weiter sagt sie, „in Westdeutschland wäre es nicht möglich gewesen, den Leuten eine Veränderung dieses Ausmaßes zuzumuten. Sie hätten das nicht durchgehalten.“

Für Petra Köpping, steht die Treuhand auch für das Auseinanderbrechen zahlreicher Familien. Sie fordert dass ein Untersuchungsausschuss zur Treuhand eingesetzt wird. Dabei orientiert sie sich an der Südafrikanischen Gerechtigkeitskommission, die die Gräueltaten der Apartheit aufgearbeitet hat. Und sie fordert eine Entschuldigung des Westens, eine Klärung der ganzen Vorgänge um die Treuhand wäre gerade auch im Interesse Westdeutschlands. Nachdem eine Untersuchungskommission auch von der Linken und der AfD gefordert wurde war sie für den Rest des Parlaments Tabu, warum eigentlich? Aus Köppings Sicht hat die Behörde nicht ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt, sondern Schaden angerichtet. Sie will den allgemeinen Frust im Osten abbauen. Eine Idee ist ein „Härtefallfonds“ für Wendeverlierer. Im Koalitionsvertrag der GroKo schrieben Union und SPD 2018 fest, mit einer Härtefall-Regelung in der Grundsicherung einen Ausgleich zu schaffen, der für 17 DDR-Berufsgruppen gilt, deren Rentenansprüche vom bundesdeutschen Rentensystem nicht oder nicht voll anerkannt werden. Ein Fehler des Einigungsvertrages.

1990 brach die ostdeutsche Wirtschaft nahezu gänzlich ein. Viele westdeutsche Firmen besonders profitierten davon. Für sie tat sich ein komplett neuer Markt auf. Die 90er Jahre mit ihren gewaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umwälzungen haben dazu geführt, dass viele aktive und junge Ostdeutsche ihre Zukunft im Westen gesucht haben. Wer zurück blieb, war meist zu alt für einen Neubeginn, hat oft mehrere Zusammenbrüche von Firmen mit allen sozialen und emotionalen Folgen erlebt. Das hat Auswirkungen auf gesellschaftliche Bindungen, soziale Absicherung, wirtschaftliches Selbstvertrauen. Die Aussicht auf Altersarmut belastet vergleichsweise mehr Menschen als in Regionen des Westens. Auch noch dreißig Jahre nach der Vereinigung gibt es auch in der Produktivität deutliche Unterschiede zwischen Ost und West. In einer Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle IWF Publikation dreht sich vieles um den auf mindestens 20 Prozent bezifferten durchschnittlichen Produktivitätsrückstand Ost gegenüber westdeutschen Betrieben. Die Analysten machen dafür auch den Umstand verantwortlich, dass die meisten Konzernzentralen in Westdeutschland angesiedelt sind. Noch immer existiert eine westdeutsche Überrepräsentanz bei den Entscheidungsträgern und Meinungsbildnern des Landes. Demnach sitzen von den 500 größten deutschen Firmen gerade einmal 16 in den neuen Ländern.

Es gibt einiges an neuen Industrien

Der Umsatz dieser Firmen ist verhältnismäßig gering – er ist zusammengerechnet gerade einmal so groß wie der Jahresumsatz von Thyssen Krupp in Essen. Noch dazu sind von diesen 16 Konzernen lediglich fünf im Besitz von Ostdeutschen. Die Steuern fließen auch in den Westen. So entstehen geschlossene Milieus, in denen nationalistische und rassistische Argumente kaum auf Widerstand stoßen.

Es geht um Wertschätzung und Anerkennung, wenn in der aktuellen Debatte nach den Ursachen für den Frust und die gesucht wird. Petra Köpping, kommt immer wieder darauf zu sprechen, was mit dem Mauerfall passierte. Es war die zum Teil völlige Entwertung von Lebensleistung. Über Nacht war das, was die Menschen in der DDR über vier Jahrzehnte getan hatten, wertlos. Der Westen rollte wie eine Walze über den Osten. Die industriellen Kapazitäten der alten Bundesrepublik reichten mühelos aus, um die ehemalige DDR mitzuversorgen. Ökonomisch bestand keine Notwendigkeit, im Osten Fabriken zu übernehmen oder neue zu bauen.

Kinder hatten es vermutlich besonders schwer

Ab jetzt galt Wettbewerb und Rentabilität. Also wurden Menschen entlassen, millionenfach. Entweder direkt in die Arbeitslosigkeit oder in sogenannte Beschäftigungsgesellschaften. Verdiente und erfahrene Mitarbeiter aus volkseigenen Betrieben wurden auf einmal zu Umschülern, zu Erstklässlern. Die Enttäuschung darüber, zu den Verlierern und Abgehängten zu gehören, sitzt bis heute bei vielen Menschen im Osten Deutschlands tief. Geld ist kein hinreichender Ersatz für den Mangel an Anerkennung, für ausbleibende Wertschätzung, für das plötzliche Abbrechen von Lebenswegen.

Durch das Scheitern der DDR und die Übernahme durch den Westen hat man den Ostdeutschen den Stolz genommen. Denn am Ende will niemand sein Leben, als verschwendet ansehen müssen, egal, wo es stattfindet. Persönliche Kränkungen und zerbrochene Lebensträume erklären einen Teil der Wut im Osten der Republik. So entstehen geschlossene Milieus, in denen nationalistische und rassistische Argumente kaum auf Widerstand stoßen. Eine Rechtfertigung für Rassismus ist das nicht

Initiativ sein

Lasst das mal den Westen machen, wer vierzig Jahre alt war, als die Mauer fiel, war geprägt von einer DDR, die allwissend war und das Leben bestimmte. Private Initiative war für die Parteistrukturen erwünscht, für Rest sorgte der Staat. 1990 kam Helmut Kohl und wiegte in Sicherheit. Er hat von blühenden Landschaften in wenigen Jahren gesprochen und verschwieg, dass es Blut und Tränen kosten wird. Der Westen wird es richten, ihr müsst euch nicht anstrengen.  Diese Erfahrungen tragen viele ältere Ostdeutsche noch heute in sich und sie haben sie an ihre Kinder weitergegeben. https://Bericht des Ostbeauftragtenwww.dw.com/de/entwicklung-im-osten-besser-als-erwartet/a-50580643

5. West kritische Entwicklung wurde nicht wahrgenommen

Weil die politischen Kreise im Westen eine „westkritische“ Entwicklung, trotzt großer Transferleistungen nicht sehen wollten oder konnten entstand Pegida, kurz für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA). Sie ist eine islam- und fremdenfeindliche, völkische, rassistische, sowie weithin eine als rechtspopulistisch klassifizierte Organisation. Sie veranstaltet seit dem 20. Oktober 2014 in Dresden regelmäßige Demonstrationen gegen den Westen und seine Politik. Nach der Öffnung der Grenzen Mitte 2015 wurde der Kampf gegen die von der Pegida behauptete Islamisierung Deutschlands und Europas sowie die Einwanderungs- und Asylpolitik. Gegenveranstaltungen zentrale Thema. Im Januar 2015, attestierten mehrere sächsische Politik-Professoren den Pegida-Anhängern, sie würden den “Normalbürger“ verkörpern.

Aber das galt nur für die Anfangsphase. Heute dominierten bei Pegida rechtspopulistische und rechtsextreme Akteure. Politische Praxis und Rhetorik sind eindeutig. Pegida ist heute eindeutig eine Vorfeldorganisation der AfD und sie duldet die gut organisierte Neonazi-Szene, die sich unter die Pegida-Bewegung mischt. Die Bevölkerung hat sich zu Recht von der Pegida zurückgezogen, aber die West kritische Ursache für diese Entwicklung ist geblieben und suchte sich ein anderes Ventile.

6. Die Westpolitik dominiert Ostdeutschland

Am Westdeutschen Wesen soll Ostdeutschland genesen. Die Diskussion nahm noch zusätzlich Fahrt auf, als bekannt wurde, dass von Kanzlerin Angela Merkel abgesehen kein Politiker aus Ostdeutschland auf der aktuellen Kabinettsbank Platz nehmen wird. Aufseiten der SPD ist das Manko durch Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey, geboren in Frankfurt an der Oder ausgeglichen worden. Wobei die Kanzlerin beim Thema ostdeutscher Beteiligung am Kabinett nur dadurch aufgefallen ist, dass sie stolz sei sich nicht Ostdeutsch zu fühlen.

Nach der Wiedervereinigung stülpte sich das westdeutsche Parteiensystem auch über den Osten. Ein Land, ein Staat ist in eine politische Einheit. Aktuell kann man sagen, dass der gesamtdeutsche Staat sich 30 Jahre nach dem Mauerfall gerade findet.  Als sich die Bundesrepublik und die DDR vereinigten, da blieben aus dem Westen die Institutionen, das Geld, die Fahne, die Hymne, das Grundgesetz und die Fußballnationalmannschaft. Es blieben auch die Autos und die Schokocreme. Dem Osten blieb nicht viel. Aus der DDR wurden die neuen Länder der alten Bundesrepublik. So sah gesamtdeutsche Politik lange wie westdeutsche Bundespolitik zuvor aus. Erst seit kurzem ändert sich das, erst jetzt bildet sich langsam ein gesamtdeutsches Parteiensystem heraus, das sich grundlegend von dem der alten Bundesrepublik unterscheidet. 

7. Zurück zu alten Werten, DDR-Nostalgie

An allen Ecken, insbesondere in Sachsen, ist eine DDR-Nostalgie feststellbar. Weil sich viele fremd im eigenen Land fühlen? Werden westliche Werte, westlicher Auftritt infrage gestellt. Ostalgie-Partys werden als Privat-Party oder im halböffentlichen Raum gefeiert. Es gibt viele auch semiprofessionelle Veranstaltungen, bei denen die Gäste mit DDR Kleidungsstücken oder uniformiert erschienen. Überall tauchen wieder Produkte des täglichen Lebens mit alten Ostdeutschen Namen auf. Beispiel, Nutella im Osten Nudussi. Produkte, die nach der Wende keiner mehr kaufen wollte und dadurch zusätzlich Werksschließungen und Arbeitslosigkeit anheizte. Viele Ostdeutsche waren nach der Wiedervereinigung enttäuscht, entwurzelt und ausgegrenzt. Wer z.B. bei der Wende 1990 40/45 Jahre alt war, der war, als der Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt langsam ankam, 55/60 Jahre alt und kaum im Arbeitsmarkt integrierbar. Bei den Menschen entstand Verbitterung, daraus entstand die Erinnerung an die „guten alten Zeiten“.

8. Fremd im eigenen Land. Entwicklung einer Ostdeutschen Identität 

Die Teilung war für viele Ostdeutsche wesentlich präsenter als für Westdeutsche und bis heute prägt ein Gefühl der Fremdheit grundsätzliche Haltungen der Ostdeutschen. So bewerten Sie das politische und wirtschaftliche System weitaus distanzierter als die Westdeutschen und zeichnen sich durch geringeres Vertrauen in die staatlichen Institutionen aus.

Anders als von Westdeutschen wird der Herkunft aus Ost- oder Westdeutschland eine große Bedeutung zugemessen und auch die politischen Anschauungen werden von Ostdeutschen als besonders gravierende Trennlinien in der Gesellschaft gesehen. Wir haben in Erfurt eine Veranstaltung des  Satire-Kabaretts Arche besucht. Das Programm war stark Anti Nazi und Anti AfD geprägt. Es wurde intensiv ein Thema genannt, das mir wiederholt begegnete. Eine angebliche Fremdheit der Ostdeutschen im eigenen Land. Das Programm gipfelte in den Worten von Ulf Annel, Schauspieler und Autor „Ostdeutsche sind Migranten im eigenen Land“. In einigen Kommentaren insbesondere von der in Leipzig wohnenden Journalistin Marie-Sophie Schiller in der Zeitung „Die Zeit“ hat sie von einer sich entwickelnden Ostdeutschen Identität geschrieben. Wäre das die Antwort darauf woher die Entfremdung kommt. Eine Entfremdung, bei der es in der extremsten Form zu Nazi- und Gewaltexzessen kommt, was durch nichts zu entschuldigen ist. Viele Ostdeutsche empfinden, dass sie nicht Herr im eigenen Land sind. Aus dieser Situation und der jahrzehntelangen Demütigung entwickelte sich so etwas wie ein Ostdeutscher Patriotismus. Verstärkt wird er dadurch, dass Ostdeutsche Großstädte Aufwind haben. Leipzig beispielsweise gilt als sogenannte Boom-Stadt, denn sie zieht mittlerweile Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet an.

9. Die Parteien der Bonner Republik

Nach der Bundestagswahl 2017 brachen unter den deutschen staatstragenden Parteien Unruhe, teilweise Panik aus. Es wirkte so, als hätten CDU, SPD, Grüne und FDP, die alle im Westen verwurzelt sind und von dort ihre Kraft schöpfen, plötzlich erkannt, dass die Bonner Republik nun zu Ende geht. Mit den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg am 01. Sept. und dem 30. Jahrestag des Mauerfalls endet diese Ära und damit auch die Zeit, in der Parteien glauben konnten, ihre Schwäche im Osten sei ärgerlich, aber auszuhalten. Wer im Osten schwach ist, wird schwach bleiben.

Insbesondere CDU und SPD fehlt im Osten auf unterschiedlichem Niveau das, was sie im Westen stark einst stark machte, die Verwurzelung in den Gemeinden. Die flächendeckende Existenz von Ortsvereinen, Kreisverbänden, Gemeinderäten, Bürgermeistern. Sodass die Menschen die Partei nicht nur aus dem Fernsehen kennen oder aus Polemiken ihrer Gegner, sondern als Leute vor Ort. Die sich kümmern, die ansprechbar sind, denen man vertraut. Besonders krass sind die Unterschiede, wenn man die ostdeutschen Mitgliederzahlen in Beziehung setzt zu den Mitgliederzahlen einzelner westdeutscher Landesverbände. So zählt allein der CDU-Landesverband Nordrhein-Westfalen dreimal so viele Mitglieder wie die Ost-Verbände zusammen, obwohl die CDU sich DDR-CDU einverleibt hat. Bei der SPD sieht es ähnlich aus. Das hat Konsequenzen. Während die Ost-CDU keinen Minister stellt, stellt die NRW-CDU mit Anja Karliczek und Jens Spahn gleich zwei. Von nichts kommt nichts. Wenn jetzt die westdeutsche Politik von Robert Habeck bis Annegret Kramp-Karrenbauer versucht, die Ost Seele zu ergründen, wächst die Gefahr einer neuen Bevormundung, als müsse man den Ossis nur freundlich über den Kopf streicheln, und dann werde das schon wieder mit der Wut. Eben nicht

10. Die Rolle der AfD und Sonderfall Höcke

Jede Partei braucht einen Ursprungsort, einen Anfangsmoment, einen ersten Ansatz, mit der sie sich selbst begründen kann. Das ist bei der SPD die Arbeiterklasse sein, bei der CDU sind es womöglich die Kirchen, bei den Grünen war es die 68er-Bewegung. Und bei der AfD, ist es der Osten, obwohl die AfD aus dem Westen kommt. Mit dem Osten erst etablierte die AfD sich als Partei des Protests. 2014 zog sie erstmals in drei Parlamente ein, in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Heute steht die AfD für die Wut und ihre Strategie funktioniert: „Wir sind die Partei derer, die lange nicht gehört wurden.“ Auch, wenn sich das schnell abnutzen kann. Während sich die AfD im Westen dafür bürgerlich-konservativ gibt, setzt sie im Osten auf völkisch-nationalistische Töne.

Die rechte Partei ist in Ostdeutschland angelangt, wo sie seit ihrer Gründung hinwollte, mitten im Alltag der Kommunen und in der Lebenswirklichkeit der Bürger. In gut sechs Jahren eroberte sie im Osten einen nicht unerheblichen Teil der Zivilgesellschaft und ist dort kaum mehr wegzudenken. Sie ist tief in der Mitte der Gesellschaft verankert.

Mit Protestwillen ihrer Anhänger allein ist dieser Erfolg nicht mehr zu erklären. Politiker der AfD sind in den Städten und Dörfern überall zu finden. Sie sind der Fußballtrainer der Jugendmannschaft, die Zahnärztin in der Innenstadt, der bürgerliche Unternehmer, sie engagieren sich im Karnevalsverein, bei der freiwilligen Feuerwehr. Diese tiefe Verwurzelung zu erkennen ist wichtig, wenn man verstehen will, warum die AfD im Osten längst zur Volkspartei geworden ist.

In vielen Orten und Städten ist die rechte Partei, trotzt punktueller Gegenwehr, inzwischen so mächtig, dass sich die Lokalpolitiker lieber mit ihr arrangieren, anstatt sie zu bekämpfen. Nach Umfragen erwarten die Menschen wenig Positives von einer Regierungsbeteiligung der AfD. 60% der AfD Wähler, wählen sie als Folge eine schlechten Politik in unserem Lande, nur der harte Stamm, 10-15 Prozent, erwarten etwas von der Partei. Die AfD bleibt damit eine Partei, die aus Protest gewählt.

  • Sonderfall Björn Höcke. Als Thüringens AfD-Chef seine Parteianhänger in Arnstadt auffordert, die „politische Sonne“ in Brandenburg, Sachsen und Thüringen aufgehen und dann „über ganz Deutschland“ scheinen zu lassen, bricht der Saal in Jubel aus.
Kein Vergleich, aber wo Höcke Stichworte findet

Die Botschaft an die rund 230 Thüringer AfD-Mitglieder beim letzten Landesparteitag in Arnstadt ist klar: Erst der Osten, dann das ganze Land. Sie sehen den Patriotismus als Schwerpunkt der Parteiarbeit.

Während in etlichen westdeutschen Bundesländern noch Machtkämpfe zwischen Gemäßigten und Rechtsnationalen toben, ist die Sache in den Ost-Ländern nach Einschätzung von Experten längst entschieden. Demnach gibt der „Flügel“ um den Thüringer AfD-Landeschef und rechtsaußen Björn Höcke mit seinem Spannmann Kalbitz aus Brandenburg hier die Richtung vor. „Der „Flügel ist in Ostdeutschland die AfD“ Die rechtsradikale Agitation des Flügels bestimmt die Westdeutsche Einschätzung der AfD und das Image ihrer Wähler.

Widerstand gegen Höcke und seinen „Flügel“ gab es in der Vergangenheit allerdings schon. Nach einem Auftritt des Thüringer AfD-Politikers beim sogenannten Kyffhäusertreffen Anfang Juli unterzeichneten mehr als 100 AfD-Mandatsträger und Funktionäre einen Appell und kritisierten den Personenkult um Höcke. Allerdings fehlten bei den Unterzeichnern wichtige Namen wie Gauland, Weidel oder Meuthen.

Diese Entwicklung darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Es ist falsch alle Wähler der AfD pauschal als Nazis zu bezeichnen. Genau so falsch wäre es sie als Protestwähler zu verharmlosen. Bei der sich abzeichnenden Radikalisierung der AfD s.u. müssen diese Protestwähler durch eine bessere Politik für den Osten und ein direkteres Auftreten der Repräsentanten von der AfD getrennt werden. Entwarnung kann es daher nicht geben.

 11. Liebeserklärung an ein wunderbares Land

Auf meinen wiederholten Reisen in die ostdeutschen Länder habe den Osten Deutschlands immer mehr schätzen und lieben gelernt. Meine anfänglich typisch westdeutsche Geringschätzung, ist Bewunderung gewichen. Die Länder sind wunderschön, einmalig und geschichtlich außerordentlich bedeutsam. Die Reformation, obwohl sie ein Produkt ihrer Zeit war, hat große Entwicklungsschritte in Richtung Moderne gebracht. Ich habe interessante, offene und liebenswerte Menschen kennengelernt. Die zurecht stolz aus sich und ihre Leistung waren. Die Ostländer sind ein einmaliges Orchester touristischer Attraktionen, bei dem jedes Mitglied ein Virtuose seines Faches ist.

Mecklenburg-Vorpommern im Norden zum Beispiel ist Spitzenreiter im Urlaubslaune-Pflichtfach „Schönes Wetter“. Ganze 2158 Sonnenstunden werden in Darßer Ort auf der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst gezählt. Das sind 500 Stunden mehr als im deutschen Durchschnitt. Die Sonnenstunden kann man in „Meck-Pomm“ auf rund 1712 Küstenkilometern genießen. Für Romantik ist auch gesorgt.

Auch Sachsen hat viel zu bieten: mit Görlitz und mit Dresden, diesem Gesamtkunstwerk der Barockarchitektur, mit Meißen, Sitz der ältesten Porzellanmanufaktur Europas, und mit der Messestadt Leipzig, die mit einem Zuwachs an Übernachtungen von 16,2 Prozent zu den großen Gewinnern im ostdeutschen Tourismus zählt. Im südlichen Zipfel des Bundeslandes wird es märchenhaft: Auf der „Kulturinsel“ Einsiedel dürfen Besucher hausen wie die Trolle, die hier angeblich leben – in kleinen Holzhäusern hoch oben in den Baumwipfeln.

Von Brandenburg heißt es, es gäbe dort mehr Sand als Menschen und mehr Seen als Städte. Ganz sicher findet man ausreichend Bäche, Laubwälder, Moore, Fischteiche, Felder, Streuobstwiesen, Bauerngärten, Schluchten und Täler. Die Kneipp-Kuren im Städtchen Buckow sind mindestens so berühmt wie die ehemaligen Einwohner Bertolt Brecht und Helene Weigel.

Thüringen, mit Weimar als „Stadt der Klassik“ und Eisenach, dem Geburtsort von Johann Sebastian Bach, zählt eins der größten zusammenhängenden Waldgebiete der Republik zu seinen Schauwerten. Frei nach Goethe – „Nur wo du zu Fuß warst, bist du wirklich gewesen“ – kann man auf dem Rennsteig, einem besonders schönen Wanderweg, ganze 168 Kilometer zurücklegen.

Schließlich Sachsen-Anhalt: Das Bundesland bietet mittelalterliche Hansestädte und wunderbar idyllische Natur, die sich seit den Zeiten von Kaiser Karl IV., er lebte im 14. Jahrhundert kaum verändert haben.

*In eigener Sache. In verschieden Eigenschaften habe ich die DDR, den Übergang und die Wiedervereinigung der DDR mit Westdeutschland erlebt. In Chemnitz, dem ehemaligen Karl-Marx-Stadt, konnte ich teilweise mitwirken. Die neuen Länder habe ich mehrfach bereist. Die alte DDR habe ich privat, mit der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf besucht. 1987 habe mit einer Delegation des Rates an einer gemeinsamen Friedenskonferenz der Landeshauptstadt Düsseldorf und Karl-Marx-Stadt teilgenommen mit den kommunistischen Spitzen Sachsens. Bereits vor der Vereinigung habe ich mit meiner Frau Ostdeutschland mit dem Wohnmobil erkundet und war in den späteren Jahren regelmäßig dort. Ab dem Frühjahr 1990 habe ich mich, im Auftrage der Düsseldorfer AWO und des Bezirksverbandes Niederrhein, einige Zeit am Aufbau der Arbeiterwohlfahrt beteiligt. An einigen Maßnahmen und Veranstaltungen zur Gründung der örtlichen SPD und der Neuausrichtung der Stadtverwaltung Chemnitz war ich ebenfalls im Rahmen der Städtepartnerschaft beteiligt. Nach 2010 habe ich den Osten mit einer Biker-Gruppe bereist, 2017 und 2018 war ich jeweils eine Woche mit meinem Freund Christian in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen, mit einem intensiven Gesprächsprogramm.

Frajo Göbel

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12.09.2019

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