Mehr Erfolg für die SPD ? Geht das überhaupt? Ja, es geht!

GroKo hält ihre Versprechen. Warum spüren die Wähler nichts?

Jetzt ist es wissenschaftlich bestätigt die große Koalition ist besser als ihr Ruf. Während es in der öffentlichen Kritik häufig heißt, die Parteien setzen ihre Versprechen nicht um, beweist nun die Bertelsmann-Stiftung das Gegenteil. In den ersten 15 Monaten ihrer Arbeit hätten Union und SPD bereits mehr als 60 Prozent ihrer insgesamt 296 im Koalitionsvertrag verankerten Versprechen eingelöst oder angepackt, heißt es darin. Die Autoren der Studie bezeichneten die Halbzeitbilanz als „rekordverdächtig“.

Schere zwischen Leistung der GroKo und Wahrnehmung der Wähler

Die Regierungsarbeit kommt bei den Wählern offenkundig nicht an. Nur jeder Zehnte in Deutschland ist der Meinung, dass die Versprechen des Koalitionsvertrages zu einem „großen Teil“ eingelöst werden. Mehr als zwei Drittel (79 Prozent) der Befragten glauben hingegen, dass von solchen Vorhaben „kaum welche“ oder „etwa die Hälfte“ umsetzt werden.

Selbst von den Anhängern der Regierungsparteien sagen nur etwa 20 Prozent, die Regierung setze „alle, fast alle“ oder zumindest „einen großen Teil“ ihrer Versprechen um.

Die Autoren empfehlen den politischen Akteuren „ein wählerorientierteres Handeln und Kommunizieren“, um die Diskrepanz zwischen Arbeit und Wahrnehmung zu durchbrechen. Das bedeutet doch auch, ein an die SPD-Mitglieder und Funktionäre orientierteres Handeln und Kommunizieren, denn die sehen das auch nicht anders.

Weiter fordern sie von der Bundesregierung eine bessere Öffentlichkeitsarbeit. Sie muss informieren darüber wie und warum sie welche Ziele verfolgt und umsetzt. In einem interessanter Nebensatz fordern die Autoren mehr „Fair Play“ in der öffentlichen Diskussion. Das heißt im Klartext: Die Akteure verhalten sich nicht Fair, wenn sie immer wieder die Leistungen der GroKo herunter schreiben und Reden.

Zum Erfolg kann jeder beitragen!

Zerstörerische Kritik beenden, Leistungen der SPD anerkennen

Selbstzerstörerische Kritik vermeiden Als Ursachen für diesen Niedergang, der trotz guter Arbeit in der GroKo stattfand, machen viele Funktionäre des Mittel-und Unterbaus Hartz 4, die GroKo, die Führung der Partei und wenig aktuelle Programmatik verantwortlich. Das sind zwar alles schwierige und konfliktreiche Themen, sie sind aber nicht verantwortlich für die besondere Dramatik des Verlustes an Ansehen. Neben anderen Gründen, ist besonders hausgemachtes Verhalten verantwortlich. Ich meine nicht die inhaltliche konstruktive Diskussion und den Wettbewerb um die besten Ideen, sondern Aussagen über die inhaltliche Qualität der Partei und die Integrität von Personen. Ich hoffe, das dies der Vergangenheit angehört.

So wird seid vielen Jahren immer wieder, mit Bezug auf Hartz 4 behauptet, dass die Partei kein Interesse an den sozialen Belangen benachteiligter Menschen habe. Sie wird sogar verantwortlich gemacht für die Spaltung der Gesellschaft. Keinen darf es dann wundern, das diese und andere Wählerinnen und Wähler die Partei nicht mehr wählen. Gleiches gilt wenn der SPD und den führenden Akteuren die sozialdemokratischen Werte und Grundprinzipien abgesprochen wurden. An was sollen sich denn Wähler orientieren.

Große Teile der Aktiven des Mittel-und Unterbaus der Partei sind für diesen Niedergangs mitverantwortlich. Die SPD diskutiert am liebsten über sich selbst und wird im Umgang von mal zu mal selbstzerstörerischer und unsolidarischer. Nun kommen noch neue wichtige Themen hinzu, wie das Mitgliedervotum über den Vorsitz der Partei, dann Pro und Contra GroKo. Es ist zu wünschen das diese Diskussionen in Respekt und Solidarität ablaufen, sonst ist von der Partei bald nicht viel übrig.

Dieser Selbstschrumpfungsprozess hat das SPD-Image und jede positive Einschätzung durch die Mehrheit der Mitglieder, der Bürger*Innen und Medien nachhaltig zerstört. Während die Gesellschaft über die Megathemen Klimawandel und Digitalisierung diskutiert, bleiben die Sozialdemokraten gefangen in einer fruchtlosen Debatte, beschäftigt sich nicht mit der Zukunft des Landes, sondern vor allem mit sich selbst. Eines der dramatischen Folgen war, das sich in diesem Dauerstress die Partei nicht mehr mit den Problemen der Menschen und der eigenen Programmatik befassen kann. Das musste voll die Bundestagsfraktion übernehmen und macht das im Rahmen der Möglichkeiten ziemlich gut. Dafür ein großes Lob.

Auswirkungen auf die Wähler, am Beispiel junger Menschen und Wähler aus Ostdeutschland

Nach den letzten Wahlen haben wir alle festgestellt, das junge Menschen die SPD nicht gewählt haben weil sie angeblich unattraktiv sei. Aber wie stellt sich die Partei ihnen dar. Nehmen wir das Jahr des Mauerfalls 1989. Die Jungen die damals geboren wurden, sind seit 2007 Wahlberechtigt und heute 30. Sie konnten wenn sie es wollten an zig Wahlen zu den unterschiedlichsten Parlamenten und Räten teilnehmen. Seit dieser Zeit hat die SPD, einschließlich Andrea Nahles, 11 Vorsitzende verbraucht. In dieser ganzen Zeit behaupteten weiten Teile der Partei wiederholt , die SPD sei unsozial und an der Spaltung der Gesellschaft schuld und vieles Mehr.

Oder nehmen wir die ostdeutsche Bevölkerung. Wie sollten sie jemals Vertrauen in die SPD entwickeln, wenn sie dieses Chaos in der Führung, und das damit verbundene jeweilige Spektakel tagtäglich erleben. Von den anderen Versäumnissen zu Schweigen.Wie soll das gehen?

Bei der Bundestagswahl 2017 haben die SPD die „Alten“ ab 60 Jahre aus dem Feuer gerissen . Menschen, die sich noch an eine andere SPD erinnern

Die Liga der Vorsitzenden.

Hans-Jochen Vogel, Björn Engholm, Johannes Rau. O. Bild nur wenige Wochen, Rudolf Scharping, Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel, Martin Schulz, Olaf Scholz, Andrea Nahles

So steht die aktuell SPD dar!

Die inzwischen dauerhafte Kritik an sich selbst setzte nach der Ära Schroeder ein. Anfangs richtete sie sich gegen Hartz IV , dabei wurden die negativen Auswirkungen verallgemeinert und die positiven verschwiegen. Später war Angela Merkel schuld, dann 2 X die GroKo. Dann stürzte man Martin Schulz nach der Entwicklung vom Shooting-Star zum Bad- Boy. Zuletzt wurde Andrea Nahles vom Zugpferd gestoßen und wurde zur Persona non Grata. Dazwischen die Diskussion über die Koalitionsverträge, die angeblich ihr Papier nicht wert waren. Ich sehe in der aktuellen Koalition, wie auch in der Vorgängerin, große Erfolge in dem Bemühen das Leben der Menschen schrittweise zu verbessern, wobei die SPD der Motor in der Regierung ist. Ich habe das Gefühl viele wollen das nicht wahrhaben. Dahinter steckt die Befürchtung, das bei einem allzu großen Erfolg ein Ausstieg aus der ungeliebten GroKo schwieriger wird.

Wirft die Partei ihren Erfolg weg!

Die Partei will die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger verbessern, wie anders geht das als in einer Koalition. Vielleicht ist das deutlicher: Wenn die Regierung platzt, ohne das die Partei neu aufgestellt ist, besteht die große Gefahr, dass die SPD lange Zeit keine Machtoption mehr erreicht. Außerdem dieser zerstörerische Umgang ist eine unglaublich Verschwendung an Ressourcen. Denn die Mitglieder* innen der SPD haben genügend Potenzial um die Partei strukturell, Inhaltlich und personell zu erneuern

Die Parteien bezeichnen die jeweils anderen als unglaubwürdig. Die Folge ist nun denkt der Bürger, alle sind unglaubwürdig

Wie halten es die Konkurrenten mit der Geschlossenheit

Die anderen Parteien, haben eine andere Diskussionstradition, aber auf den ersten Blick wird klar, dass trotz teilweiser dramatischer Entwicklungen bleibt eine Selbstzerstörung aus. Die scheint eine typische SPD Spezialität zu sein.

  • Die CDU, ebenso die CSU ist deutlicher auf die Führung ausgerichtet. Seine Jahren gibt es eine starke Kritik an der Kanzlerin und deren Kurs. Auch die CDU/CSU ist vom Niedergang der Volksparteien ebenfalls betroffen. Aber die Kritik ist wenig wahrnehmbar, auch nach dem Wechsel im Vorsitz nicht. Im Gegenteil, die Autorität der Kanzlerin wird nicht in Frage gestellt
  • Die Grünen, gelten als besonders Diskussionsfreudig, teilweise chaotisch. Auch sie haben Hochs und Tiefs erlebt und ertragen. Erstaunlich ist, dass sie über Strömungen hinaus, sich mehr zur Mitte zu orientieren, also einen deutlichen Strategiewechsel vollziehen und darauf mit Geschlossenheit antworten.
  • Die Linke vor Jahren zerstritten, erlebte einen Niedergang im Osten. Seitdem sie wieder geschossener auftreten, verbessert sich die Zustimmung langsam wieder, auch in ihrem Kernland.
  • Die AfD ist in einigen Ländern total zerstritten. Auf der Bundesebene, herrscht, trotzt Rechtsaußen Höcke, relative Geschlossenheit die sich auszahlt.
  • Die FDP taugt als Beispiel wenig. Sie ist total auf Lindner fixiert innerparteiliche Regungen sind wenig feststellbar. Das hat die Macht gekostet.

Anhand dieser Beispiele wird deutlich Geschlossenheit zahlt sich aus.

Mit Geschlossenheit zurück auf die Erfolgsspur!

Die entscheidenden Gründe des Niederganges sind Extern

Die weitaus wichtigsten Gründe für den Niedergang wurde völlig ignoriert. Die seit vielen Jahren bestehende europaweite Krise der Sozialdemokratie, führte zum Teil zu massiven Stimmenverlusten. Dort gab es aber nicht die Kanzlerin, die GroKo, oder Hartz 4 usw. Diese Ursachen werden in der Auseinandersetzung kaum genannt, dass hätte ja von der internen Schuldzuweisung abgelenkt.

Bei allen Unterschieden gibt es Erklärungsansätze, die für die Krise der Sozialisten und Sozialdemokraten gleichermaßen gelten.

  • Entscheidend für den Niedergang ist die gravierende Änderungen der Gesellschaft. Durch die Globalisierung, dem Neoliberalismus, der Internationalisierung und der Digitalisierung. Ebenso der Sozialdemokratisierung vieler konservativer Parteien auch zunehmende die Migration. Die Sozialdemokratie hat in Deutschland und Europa ihren Standort verloren. Solange sie keinen Neuen findet bleibt sie ohne Stellenwert.
  • Die Stammwähler fehlen. Industriearbeitsplätze werden überflüssig, wandern in Länder mit niedrigerem Lohnniveau ab. Gut verdienende Kernbelegschaften stehen Leiharbeitern gegenüber. Zum Die Traifflucht von Betrieben dürfte ebenso beigetragen haben. Denn seit Mitte der Neunzigerjahre wurden immer mehr Beschäftigte nicht mehr nach Tarif bezahlt. Auch gab es keine Steuer mehr auf Vermögen, von Rot-Grün beschlossen. In der Krise bis 2005 gab es immer mehr Arbeitslose, die per Definition dann natürlich auch weniger Geld hatten. Die verbliebenen Arbeiter wählen nicht mehr nur die Sozialdemokraten.
  • Es gibt neue Konkurrenz. Die Grünen wurden stärker. Gleichzeitig kommen rechts populistische Parteien dazu, in Deutschland die AfD.
  • Der Vertrauensverlust in die Politik wird größer, leider kein neues Phänomen. Schon lange ist von einer grundsätzlichen Krise der Volksparteien die Rede
  • Das neue gravierende Thema, ist die Klimapolitik. Für eine Partei der Industriearbeiterschaft und Gewerkschaften ein explosives Thema. Ebenso dramatisch wird es notwendige Einschränkungen und Verzicht aufgrund der Klimapolitik so zu steuern, dass nicht alle Menschen gleichermaßen betroffen sind. Das Einkommensgefälle muss berücksichtigt werden

Mut für die Zukunft und den Neuanfang!

Nach der selbst herbeigeführten Führungskrise, läuft nun das entscheidende Verfahren für einen neue Führung. Die Übergangsführung hat die Entscheidung an die Basis delegiert. Ich hoffe das die Partei die Angst vor Führung verliert und Mut für einen inhaltlichen und strukturellen Neuanfang hat..

Der Knoten steht beispielhaft für die Strömungen und Positionen der SPD. Wird es gelingen ihn aufzulösen, zugunsten einer klaren unverwechselbaren Richtung

2.Leistungen der SPD anerkennen

Die SPD will das Leben aller Menschen verbessern. Deshalb hat sie Regierungsverantwortung übernommen, als die FDP sich gedrückt hat. Zusammen müssen wir weiter vorwärts gehen. Denn wir sind noch lange nicht am Ziel.

Wir leben in schwierigen Zeiten: In vielen Ländern der Welt versuchen Populisten, Gesellschaften zu spalten. Der amerikanische Präsident kündigt internationale Abkommen in der Abrüstungs-, Handels- und Klimapolitik und stellt damit jahrzehntelange Bemühungen um Frieden, einen gerechten Welthandel und die Lebensgrundlage künftiger Generationen in Frage. Großbritannien verlässt die Europäische Union. Und auch in Deutschland erleben wir den Aufstieg der AfD, einer Partei die mit Angst hausieren geht und unsere Gesellschaft spalten möchte. Es ist die ureigene Aufgabe von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, sich dem entgegenzustellen.

Weil SPD die ganze Gesellschaft im Blick hat. Weil es ihr um Ausgleich geht, und weil es noch viel zu tun gibt, um dieses Land, dieses Europa und diese Welt gerechter zu machen. Die Partei kann sich stolz und selbstbewusst hinstellen und sagen, dass die Verbesserungen das Ergebnis der sozialdemokratischen Politik ist. Es ist Zuversicht angesagt, dass das gelingt, wenn wir selbst uns an dem Grundprinzip unserer Politik orientieren: der Kraft des Zusammenhalts.

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